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Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte

Von den Rechten von Frauen und Kindern über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und Minderheiten bis hin zu indigenen Völkern ist die Schaffung eines internationalen Menschenrechtskorpus eine der großen Errungenschaften der Vereinten Nationen.

Gemeinsam haben diese Verträge und Erklärungen dazu beigetragen, eine “Kultur der Menschenrechte” in der ganzen Welt zu schaffen, die ein wirksames Instrument zum Schutz und zur Förderung aller Rechte darstellt.

Förderung der Achtung des Rechts und des Schutzes der Menschenrechte
Die Vereinten Nationen fördern die Achtung des Gesetzes und den Schutz der Menschenrechte auf vielfältige Weise, unter anderem:

Es gibt 10 Menschenrechtsvertragsorgane, das sind Ausschüsse unabhängiger Experten, die die Umsetzung der wichtigsten internationalen Menschenrechtsverträge, einschließlich der Konvention über die Rechte des Kindes, überwachen.

Unter dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist die Universal Periodic Review eine Überprüfung der Menschenrechtsbilanz aller Mitgliedstaaten. Dieser staatlich gelenkte Prozess bietet jedem Staat die Gelegenheit, zu erklären, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um die Menschenrechtssituation in seinen Ländern zu verbessern und seine Menschenrechtsverpflichtungen zu erfüllen.

Die Vereinten Nationen verfügen auch über ein Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte, das den Auftrag hat, den Genuss und die volle Verwirklichung der Menschenrechte durch alle Menschen zu fördern und zu schützen.

Die Vereinten Nationen können auch Experten (manchmal als Sonderberichterstatter, Vertreter oder unabhängige Experten bezeichnet) ernennen, die sich mit einer bestimmten Menschenrechtsfrage oder einem bestimmten Land befassen. Diese Experten können Studien durchführen, bestimmte Länder besuchen, Opfer befragen, spezifische Appelle einreichen und Berichte und Empfehlungen unterbreiten.

Zu diesen Verfahren gehören zwei kinderspezifische Verfahren und viele weiter gefasste Verfahren, die sich zunehmend auf die Kinderrechte beziehen. Zu den kinderspezifischen Verfahren gehören der Sonderberichterstatter über den Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornographie und der Sonderberichterstatter über den Menschenhandel, insbesondere den Handel mit Frauen und Kindern.

Viele weiter gefasste Verfahren enthalten zunehmend Verweise auf Kinderrechte im Zusammenhang mit ihren besonderen Mandaten. Zu diesen Verfahren gehören die Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung, Folter, Umwelt, Behinderungen, außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, Gewalt gegen Frauen, Religions- und Glaubensfreiheit, zeitgenössische Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz sowie ein unabhängiger Experte für Menschenrechte und extreme Armut.

Verletzungen der Kinderrechte wurden auch von länderspezifischen Sonderberichterstattern (die sich auf die Menschenrechtssituation in bestimmten Ländern und Regionen konzentrieren und Einzelbeschwerden entgegennehmen können) und thematischen Sonderberichterstattern, einschließlich des Sonderberichterstatters für Menschenrechte und Umwelt, aufgezeigt. Weitere relevante Mechanismen sind Arbeitsgruppen zu erzwungenem oder unfreiwilligem Verschwindenlassen und zu willkürlicher Inhaftierung.

Darüber hinaus nutzen die Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Gewalt gegen Kinder, ihre spezialisierten Mandate, um weltweit als unabhängige Anwälte für und im Namen von Kindern zu handeln.

Kinderrechte und warum sie wichtig sind

Die Bedeutung der Kinderrechte
Es gibt viele Gründe dafür, die Kinderrechte in einer separaten Menschenrechtskonvention herauszustellen:

Kinder sind Individuen
Kinder sind weder das Eigentum der Eltern noch des Staates, noch sind sie bloße Macher; sie haben den gleichen Status als Mitglieder der menschlichen Familie.

Kinder beginnen ihr Leben als völlig abhängige Wesen
Kinder müssen sich auf Erwachsene verlassen können, wenn es um die Förderung und Anleitung geht, die sie brauchen, um zur Unabhängigkeit heranzuwachsen. Eine solche Fürsorge wird idealerweise von Erwachsenen in den Familien der Kinder gefunden, aber wenn die primären Betreuer der Erwachsenen den Bedürfnissen der Kinder nicht gerecht werden können, liegt es am Staat als dem primären Pflichtenträger, eine Alternative im besten Interesse des Kindes zu finden.

Das Handeln oder Nichthandeln des Staates wirkt sich auf Kinder stärker aus als auf jede andere Gruppe in der Gesellschaft.
Praktisch jeder Bereich der Regierungspolitik – von der Bildung bis zur öffentlichen Gesundheit – wirkt sich bis zu einem gewissen Grad auf Kinder aus. Eine kurzsichtige Politik, die Kinder nicht berücksichtigt, wirkt sich negativ auf die Zukunft aller Mitglieder der Gesellschaft aus.

Die Ansichten der Kinder sollten im politischen Prozess gehört und berücksichtigt werden
Kinder gehen im Allgemeinen nicht wählen und nehmen traditionell nicht an politischen Prozessen teil. Ohne besondere Aufmerksamkeit für die Meinungen der Kinder – wie sie zu Hause und in Schulen, in lokalen Gemeinschaften und sogar in Regierungen geäußert werden – bleiben die Ansichten der Kinder zu den vielen wichtigen Fragen, die sie jetzt oder in Zukunft betreffen, ungehört.

Viele Veränderungen in der Gesellschaft haben einen unverhältnismäßigen und oft negativen Einfluss auf Kinder
Der Wandel der Familienstruktur, die Globalisierung, der Klimawandel, die Digitalisierung, die Massenmigration, sich verändernde Beschäftigungsmuster und ein schrumpfendes soziales Netz in vielen Ländern haben starke Auswirkungen auf Kinder. Die Auswirkungen dieser Veränderungen können in Situationen bewaffneter Konflikte und anderer Notlagen besonders verheerend sein.

Die gesunde Entwicklung von Kindern ist für das zukünftige Wohlergehen jeder Gesellschaft von entscheidender Bedeutung.
Da sie sich noch in der Entwicklung befinden, sind Kinder – mehr noch als Erwachsene – besonders anfällig für schlechte Lebensbedingungen wie Armut, unzureichende Gesundheitsversorgung, Ernährung, sicheres Wasser, Wohnraum und Umweltverschmutzung. Die Auswirkungen von Krankheit, Unterernährung und Armut bedrohen die Zukunft der Kinder und damit die Zukunft der Gesellschaften, in denen sie leben.

Die Kosten, die der Gesellschaft entstehen, wenn sie ihre Kinder im Stich lässt, sind enorm
Ergebnisse der Sozialforschung zeigen, dass die frühesten Erfahrungen der Kinder ihre zukünftige Entwicklung wesentlich beeinflussen. Der Verlauf ihrer Entwicklung bestimmt ihren Beitrag oder ihre Kosten für die Gesellschaft im Laufe ihres Lebens.

Deshalb ist der Besitz eines Pfeffersprays in Deutschland legal

Nachts alleine unterwegs zu sein kann gefährlich sein. Vor allem, wenn es sich um Waldgebiete oder dunkle Gassen handelt. Aber auch am Tag ist man nicht vor Handtaschendieben usw. geschützt. Um sich in einem Ernstfall wehren zu können, setzen viele (vor allem Frauen) auf den Besitz eines Pfeffersprays.

Damit kann ein Angreifer attackiert werden, um ihn für einen bestimmten Zeitraum zu schwächen. Auf der Haut führt das Spray zu einem „brennen“, je nach Dosierung für 15 bis 40 Minuten. Bei hohen Mengen kann es aber auch mal 48 Stunden dauern, bis die Wirkung nachlässt. Klassisch wird das Pfefferspray in die Augen gesprüht, doch der Juckreiz bildet sich an jeder besprühten Stelle am Körper. Heikler wird die Situation dann, wenn der Inhalt eingeatmet wird. Dann kann es nämlich zu Atemnot, schweren Hustenattacken und zur Reizung der Atemwege kommen. Erstickungsfälle sind bislang keine bekannt. Das heißt aber nicht, dass es nicht dazu kommen kann. Besonders hoch ist die Gefahr für Asthmatiker.

Das ist in einem Pfefferspray drinnen

Der Wirkstoff nennt sich Oleoresin Capsicum (OC) und kommt von der Chilischote. Sie hieß früher in England „spanischen Pfeffer“, weshalb die ersten Abwehrsprays auch als Pepper Spray bezeichnet wurden. Übersetzt man dies ins Deutsche, dann landet man bei „Pfefferspray“.

Darum darf man in Deutschland ein Pfefferspray legal besitzen

Wer in Deutschland lebt und mindestens 18 Jahre alt ist, der darf ein Pfefferspray kaufen und ohne waffenrechtliches Dokument mitführen. Voraussetzung ist nur, dass das Spray die Kennzeichnung „Tierabwehrspray“ trägt. Diese fallen nämlich nicht unter das Waffengesetz, sodass Verkauf und Mitführung völlig legal sind.

Sorgt für ein sicheres Gefühl

Ist man körperlich unterlegen oder bereits Opfer einer Attacke geworden, dann sollte man tatsächlich ein Pfefferspray mitführen. Der Angreifer wird bei Kontakt sofort außer Gefecht gesetzt (Augen brennen beziehungsweise es kommt zu starken Reizungen) und man gewinnt Zeit, um die Flucht zu ergreifen und/oder Hilfe zu holen. Die Reichweite beträgt übrigens 5 Meter, wenn das Spray mit einem Sprühstrahl arbeitet. Vorsicht gilt allerdings bei windigen Verhältnissen, da der Nebel/Strahl unter Umständen in eine falsche Richtung ziehen kann (zum Beispiel zu einem selbst).

Wasser ist Menschenrecht?!

In der heutigen Zeit verfügt fast jeder Haushalt in Deutschland über einen eigenen Hauswasseranschluss. Diejenigen, die keinen städtischen Wasseranschlussbesitzen, werden über ihren privaten Brunnen beliefert, der sich im Garten befindet. Bei älteren Häusern ist dies meist der Fall.
Aber was passiert, wenn der Anschlussnehmer kein Wassergeld an den örtlichen Versorger bezahlt?

Die Versorgung mit Wasser ist in der „Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser “ (AVBWasserV) geregelt.
Im Paragraphen 33 (2) befindet sich die sogenannte „ Einstellung der Versorgung“ des Wassers bei Nichtzahlung. Dies bedeutet, werden Wassergelder nicht rechtzeitig oder gar nicht gezahlt, darf der Wassernetzbetreiber nach 2 – wöchiger Frist die Wasserversorgung einstellen. Dies bedeutet – kein Geld, keine Ware!

Um darauf zurückzukommen, ob Wasser ein Menschenrecht sein, ist folgendes auszuführen: Der Gesetzgeber gibt in der AVBWasserV klar vor, wie der Versorger bei Nichtzahlung handeln sollte. Diese klar ausgeführten Richtlinien stehen allerdings dem Menschenrecht entgegen. Fakt ist, das in Deutschland pro Jahr ca. 1,5 Millionen sperren durchgeführt werden. Viele dieser Sperren, werden innerhalb weniger Tage, aufgrund von Schuldentilgung wieder geöffnet. Aber mehrere Wohnungen und Häuser bleiben weiterhin ohne Wasserversorgung.

Bei drohender Sperrung, sollte der Betroffene sofort und unverzüglich mit dem Wasserversorger in Kontakt treten. Meist lösen sich die Probleme in einem persönlichen Gespräch und der Schuldner kann Zahlungsvereinbarungen treffen. Wenn man nichts tut verschlimmert sich die Situation.
Unser Fazit ist: Wasser ist kein Menschenrecht!